Rückblick: Beiratskonstituierung des Forum StadtSpree vom 18.12.2013

Am 18.12.2013 hat sich im YAAM zur Fortführung des »Forum StadtSpree«-Prozesses ein Beirat konstituiert. Das Protokoll zur Beiratskonstituierung wurde freundlicherweise von Herrn Markus Münnich vom Umweltamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung gestellt.

Beiratskonstituierung

Ephraim Gothe:
Begrüßung im Namen der Initiatoren
Zusammensetzung Beirat: SenStadt, Bezirke und Akteure im Raum Obere Stadtspree. Arbeit an Umsetzung des Leitbilds, Umgehen mit Konflikten und Stockungen

Stefan Richter:
Dank an YAAM für Gastgeberschaft
Ziel des Treffens: Konstituierung des Beirats, Austausch über bisherige Entwicklung

– Moderation Stefan Richter bis zur Konstituierung des Beirats –

V. Hassemer:
Forum StadtSpree war mit dem 3. Treffen vorbei und hatte verabredet, dass nun etwas Neues beginnen muss: gemeinsames weiteres Vorgehen der politisch Verantwortlichen und der Akteure mit Interessen und Verantwortungen im Areal des Forum StadtSpree in Kontinuität. Vorschlag: 1-2 Beiratstreffen im Jahr. Stiftung Zukunft Berlin ist kein Akteur im Areal und deshalb nicht im Beirat; wird auf die Kultur des Miteinanders achten, bei Konflikten Vernunft der Akteure einfordern (verantwortlich: Stefan Richter)

Einverständnis unter den Anwesenden zu:
– Funktion des Beirats
– Turnus der Treffen: mind. 1 Treffen im Jahr
– Teilnehmer: Akteure im Gebiet, d.h. Eigentümer, Pächter, Nutzer, Bürgervertreter
Teilnehmerkreis nicht personenscharf definieren, Flexibilität erhalten, neue Akteure mit Interesse und Handlungsmöglichkeiten einbinden

Der Beirat hat sich hiermit konstitutiert.

Kerngruppe
– übernimmt organisatorische Aufgaben (Einladung zu Treffen, Entwicklung der Tagesordnung, Protokoll etc.)
– formuliert Bedarfe, begleitet bei Bedarf Arbeit der Gruppen

Mitwirkende in Kerngruppe

– Vertreter SenStadt und der beiden Bezirke: E. Gothe, H. Panhoff, C. Spallek
– 1 – 2 Clubvertreter
– 1 – 2 Repräsentanten Wohnen/Immobilien
– 1 – 2 Repräsentanten Büro, Gewerbe, Veranstaltungen

Für die Kerngruppe werden vorgeschlagen und sind bereit:

Regina Baer (Tresor), Juval Dieziger (Holzmarkt), Sascha Disselkamp (Sage Club & Restaurant), Konstanze Krone (Vattenfall), Jan Lerch (YAAM), Jochen Sandig/ Janina Paul (Radialsystem V), Christian Schöning (Die Zusammenarbeiter), Bernd Stöcker (Polaris Immobilienmanagement GmbH)

Vorschläge M. Husten:
– mehr Investoren in Kerngruppe einladen
– Öffentlichkeit/Kommunikation nach außen schaffen
– Update des Status Quo im Forumsareal notwendig

Stefan Richter bittet Jan Lerch als Vertreter der Kerngruppe und Gastgeber, die Gesprächsführung zu übernehmen. Jan Lerch erklärt sich dazu bereit.

– Moderation J. Lerch ab hier –


Inhaltliche Arbeit / Berichte

J. Lerch:
Ist das Forum StadtSpree ein Modell für Berlin?

E. Gothe:
berichtet vom Prozess des Stadtentwicklungskonzepts „Berlin 2030“, das von SenStadt in ressortübergreifender Struktur durchgeführt wird
ein Ergebnis: Definition von (etwa zehn) Transformationsräumen, auf denen das besondere Augenmerk des Senats liegen soll, u.a. Nachnutzung Tegel, Spandau, Marzahn sowie: Stadtspreeraum bis Nordneukölln als Gebiet unter besonderem Druck – Beirat Forum StadtSpree passt hier als Sonderformat gut
Dialogisches Herangehen in mehreren Veranstaltungen und weiteres kontinuierliches Vorgehen des Forum StadtSpree ist vorbildhaft für Berlin

Aktualitäten aus Gebiet

J. Lerch zur Situation des YAAM:
Grundsatzentscheidung ist gefallen für Nutzungsmöglichkeit Gelände an der Schillingbrücke (ehem. Maria, jetzt noch genutzt vom Club Magdalena, für den noch ein neuer Ort gefunden werden muss)
Erhebliche Anstrengungen notwendig, Ausgleich an vielen Punkten, Konflikte mit neuen Nachbarn vorhersehbar, aber sie sind zuversichtlich

M. Husten:
Holzmarkt hat Nachbarschaftsdialog gestartet, Ziel ist Katalog, der dann öffentlich diskutiert werden soll

A.Krüger ergänzt:
Mitte Januar werden die Ergebnisse intern diskutiert, Vorschlag: Katalog dann auch in den Beirat einspielen
städtebaulicher Vertrag für Holzmarkt besteht jetzt, damit ist auch ständige Öffnung an der Spree geregelt

Thema Lärm

Hans Panhoff:

hat Verantwortung übernommen für Thema Lärm. wird unterstützt von Marcus Münnich, Leiter Umweltamt Friedrichshain-Kreuzberg. Schwieriges Thema aufgrund unterschiedlicher Nutzungen nebeneinander
sein Amt plant für die erste Hälfte 2014 zwei Workshops:

1. Wissenschaftliche und sachliche Grundlagenerörterung Lärm im Spreeraum
Auswirkungen auf soziales Gefüge und Gesundheit
Lärmarten (Verkehrs-, Gewerbe-, Baustellen-, Freizeit-, Nachbarschafts-, Sportlärm) und
Verantwortungen für Lärm
Lärm in Planungsprozessen
Verordnungen, Ausnahmezulassungen
Ziel: Grundlagen, Referenz schaffen

2. Interessenlagen der Stakeholder
auch Betrachtung der Türpolitik von Clubs (Lärm in Warteschlangen vor Clubs als verhaltensbedingter Lärm)
Clubs als wirtschaftlicher Faktor versus Anwohnerinteressen
Format der Workshops: Einladung über den Bezirk hinaus, Einbeziehung von Experten, Impulsvorträge
Veranstaltungsort: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Weitere Überlegungen H. Panhoff:
– Einsetzen Ombudsperson
– Bauberatung als Thema aufnehmen

S. Richter:
bittet darum, das Nachdenken über nachbarschaftliche Regelungen und Recherche dazu zu ergänzen

J. Lerch:
fragt nach Möglichkeit der Definitionsveränderung für Gebiet, damit rechtlicher Rahmen Umsetzung Leitbild ermöglicht

R. Baer:
fragt nach Kommunikation zwischen Umweltämtern der beiden Bezirke

H. Panhoff:
bestätigt kooperatives Zusammenarbeiten mit Umweltstadträtin Mitte
Neu ins Gebiet kommende Eigentümer sollten in diesen Kreis einbezogen werden, sollten sich einstellen können auf Gegebenheiten im Gebiet

M. Husten:
begrüßt Idee der bezirksübergreifenden Ombudsperson

E. Gothe:
schlägt K. Lucker als Ombudsfrau vor

J. Lerch:
Bedenken, dass sie zu sehr als Vertreterin der Clubszene gesehen werden könnte

A. Krüger:
Beirat soll Namensvorschläge für Ombudsperson bis Januar entwickeln

Wasser

Verantwortung: Stiftung Zukunft Berlin
S. Richter:
Wasser-Treffen am 11.12. (mit Jan Heyen/NABU), Kay Joswig/BWB, Nathalia Patke und Sandra Lack /Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin), Markus Müller/SpreeCity) ergab drei Bereiche:

1. Zugang zum Wasser abflachen, 3-4 Zugänge schaffen
2. Regenwasser, Einleitung in Kanäle verhindern Gespräche mit Eigentümern geplant, Praxis ansehen
3. Nutzungen auf dem Wasser
WSA ist offen für neue Nutzungsformen

Uferwege

E.Gothe:
Mittel für Betauchung eines Abschnitts in Kreuzberg vorgesehen für 2014, um Standfestigkeit Uferwände zu prüfen

A.Bachmann:
ebenso für Mitte
Bezirk macht weiter mit Bebauungsplanverfahren und Flächensicherung, Ankauf von privaten Eigentümern als Grundlage für Gestaltung, Finanzierung weiterer Maßnahmen ist offen

M. Husten:
politisch Verantwortliche sollen Investor Ibis-Hotel auffordern, Uferweg zu öffnen

Brommysteg

E. Gothe:
ist Brommysteg als Fußgänger- und Fahrradbrücke gewollt?

H. Panhoff:
als wesentliche Infrastrukturmaßnahme sehr gewünscht, volle Unterstützung vom Bezirk Fr’hain-K’berg; Investoren haben auch Interesse, deren finanzielle Unterstützung einholen

B. Stöcker:
Unterstützung, auch Interesse seiner Nachbarn, wegen besserer Erschließung Köpenicker Straße und Gebiet dahinter

– Eintreffen C. Spallek –

C. Spallek:
Bezirk will, dass sich Anlieger bei der Gestaltung der Uferwege einbringen seine Mitarbeiter haben Leitplanken entwickelt als Grundlage für Diskurs vor Ort im 1. Quartal 2014
möglichst viele kreative Vorschläge einholen, vorhandenes Wissen derer, die dort leben und arbeiten, nutzen

J.Morzynski:
begrüßt diesen sehr guten Weg als fortschrittlichen und kreativen Ansatz, bekundet Beteiligungsinteresse von „Spreeufer für alle“
weist auf Bedeutung Uferbereich zapf-Gelände hin

Eisfabrik

A.Krüger:
Workshop am 4.12. im Radialsystem: Entwicklung von inhaltlichen Ideen entlang der Verabredungen des Forum StadtSpree
Ideenskizze wird Anfang Januar in Workshop-Gruppe zirkulieren, dann eingespielt in Beirat

E.Gothe:
Vermittlungsversuch zwischen Eigentümern Eisfabrik vor einigen Monaten, keine gute Chemie
TLG weiß nicht, ob neuer Eigentümer ihr erlaubt, Projekt selbst zu entwickeln oder ob Verkauf ansteht

G. Spangenberg:
langfristige Diskussion in Arbeitsgruppe „KunstOrt“ unter dem Dach der Stiftung Zukunft Berlin und im Forum StadtSpree: zwei Stränge, die jetzt zusammenkommen
Aktivität in Verbindung mit Radialsystem, Holzmarkt, DAZ und vielen anderen
breites Spektrum von Nutzungen möglich in der Eisfabrik
städtebaulicher Lärmschutz möglich (Lage zwischen zwei Brandwänden)
Umfassung öffentlicher Raum Köpenicker Straße und Grünpromenade, dazwischen geschlossener Hofraum für künstlerische Aktivitäten
TLG arbeitet an Vermarktung; Bieterangebot im Januar 2014, Investoren sitzen in den Startblöcken
kulturelle Nutzung schnell vorantreiben, Preisspirale dreht sich, kulturelle Nutzung nur bei Verkehrswert möglich
Ist Stellungnahme des Forum StadtSpree für die Eisfabrik als kultureller Standort möglich?

E.Gothe:
Mischgebiet oder Wohngebiet? Bei Mischgebiet sind höhere Lärmwerte möglich
Es existiert kein Programm, das preiswerte Kulturräume zur Verfügung stellen könnte

C. Spallek:
Mischgebiet ist vorgesehen
Öffentlich-rechtliches Eingreifen in Hedgefonds-Aktivitäten ist nicht möglich
Überführen in eine Eigentümerschaft wäre hilfreich
Art der kulturelle Nutzung von großer Bedeutung, da in der Nähe Wohnbebauung entstehen soll

M. Husten:
Eisfabrik liegt im Sanierungsgebiet: Frage nach Definition von „Sanierungsgebiet“ bzw. „Sanierung“

Viktoriaspeicher

E. Gothe:
ehemals BEHALA, jetzt kommt Bewegung in Entwicklung
Abstimmungen Bezirk und Senat mit Eigentümer Schimmang
Hochhaus wird nicht entstehen, sondern Akzent setzendes Gebäude (wie auf der Verdi-Seite), sonst übliche Berliner Traufhöhe
relativ hoher Anteil an bezahlbaren Wohnungen entsteht; Uferweg
Problem ist die teure Verlagerung des SEWESO-Betriebs

Anett Szabó (Projektmanagement Stiftung Zukunft Berlin), 07.01.2014