Protokoll vom Nachtreffen am 23.03.2016

Themen: Stand des Beteiligungsverfahrens, Thema Lärm, Uferweg, Entwicklung grundstücksgenau

Ca. 50 Teilnehmer (politische Entscheider, Grundstückseigentümer, Clubs, Anwohner, stadtweite Akteure), siehe Teilnehmerliste

Stefan Richter, Stiftung Zukunft Berlin:
– Begrüßung und Einführung, an gemeinsamen Verabredungen wurde in unterschiedlichen Strukturen gearbeitet, Beirat hält die Fäden zusammen, anfangs Sprecher Jan Lerch, nun Lutz Leichsenring unterstützt von Mitarbeitern der Clubcommission und Paul-Martin Richter

Carsten Spallek, Bezirksstadtrat Mitte:
– stellt Spreeuferentwicklung der nördlich Luisenstadt vor
– Ziel: Spreeuferzone Mitte anders anzugehen als bisherige Ufergebiete
– bisher: 3 Workshopverfahren (Mitte 15 bis Ende 15)

> Leitgedanken + Empfehlungen entwickelt
– Ausschreibung eines Wettbewerbs (noch 2016), um die entstandenen kreativen Ideen planerisch umzusetzen
– voraussichtliche Realisierungsphase 2018/2019
– im Prozess (unerwartete) denkmalpflegerische, naturschutzrechtlich usw. Belange aufgetaucht (z.B. Mauerreste in Denkmalliste aufgenommen)
– Leitlinien (aus Workshops):
1. Offenes Spreeufer – Spreeufer für ALLE
2. Begehbar
3. Belebt
4. Attraktiv
5. Begrünt
6. Geschichte erleben
7. Nachbarschaften

> Leitlinien haben Rahmen geschaffen:
es sollen Aktions- und Optionsräume entstehen (dauerhafte & temporäre Nutzungen möglich)
– Jury im Wettbewerb muss Leitlinien als Grundlage der Bewertung nutzen
– Dokumentation des Workshopverfahrens in Ecke Köpenicker Nr. 8 nachzulesen

Hans Panhoff, Bezirksstadtrat Friedrichshain-Kreuzberg:
– Thema Lärm in 2 Workshops bearbeitet (Messungen, soziale Auswirkungen, rechtliche Aspekte, Lärmquellen)
– Schlussfolgerung: Auswirkungen von Lärm hängen von Nachbarschaftlicher Zusammenarbeit ab, gesamt Konzept schwierig (jedoch: Recht gilt höher als privatrechtliche Vereinbarungen, was Thema Lärm zu einem schwierigen Thema macht)
> Thema Lärm ist abgeschlossen, Ergebnisse: stadtspree.org einsehbar
> was nun mit Ergebnissen machen?
Handlungsempfehlungen zum Thema Lärm – da es stadtweitrelevantes Thema ist? (siehe Veranstaltung Holzmarkt, wo sich DB bereiterklärt hat weitere Lärmvermeidungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit Anwohnerschaft zu erarbeiten)

Paul-Martin Richter:
– Büro Planergemeinschaft war 2013 mit Vorbereitung und Begleitung des Forums beauftragt
– Plan „Agenda Obere Stadtspree“: gibt Überblick aller Grundstücke (3 Kategorien: grün – wo Leitbild weitgehend umsetzbar/umgesetzt, gelb – Grundstücke mit Anpassungsbedarf, 3 GS – Konflikte –> Eisfabrik, BEHALA wegen Schadstoffwerk, GS an der East Side Gallery)
– grundstücksgenau „Hausaufgaben“ um Leitlinien zu erfüllen
– East Side Gallery: Sicherung öffentlicher Zugänglichkeit, naturnahes Ufer, Konflikt Bebauung + Erschließung; BEHALA: Senat kümmert sich, (Ergänzung H. Panhoff: Schätzung ca. 12-14 Mio. allein für Schadstoffsanierung), bei dem Preis günstiges Wohnen überhaupt möglich?
– Eisfabrik: Nichts passiert, Grundstückspreis steigt trotzdem, bestehende Kulturkonzepte werden durch steigenden Preis immer unrealistischer, jedoch Standort als innerstädtischer Kulturstandort wichtig; Erwartung an Bezirke und Senatsverwaltung, dass Forumsergebnisse + Workshop-Wissen in die Ämter getragen werden, z.B. bei Kommunikation mit Investoren, Bauanfragen, konkreten Planungen

Anliegen Anwesender:
– Sorgfalt bei künftiger Planung notwendig, Eigentümer über Leitbild informieren, besonders bei 3 Konfliktgebieten, aus „Fehlern“ der Vergangenheit lernen
– gibt es andere Möglichkeiten als Grundstücke zu privatisieren?
– Arbeit läuft, aber jedes Gelände einzeln betrachten & dranbleiben
– Onlineauftritt weiter ausbauen (z.B. Interviews), aber auch über andere Kommunikationsform nachdenken (Newsletter?)
– auch Uferwege auf der anderen Spreeseite im Auge behalten
– alle laufenden Aktivitäten online listen (welche Gremien gibt es?), um die Zusammenarbeit zu stärken & doppelte Arbeit zu vermeiden & bisher unbearbeitete Räume auch zu fokussieren – Forum StadtSpree als Informationsgremium + zum Austausch gedacht sowie als Anwalt der von politischen Entscheidern, Eigentümern, Anwohnern und stadtweiten Akteuren 2013 gemeinsam getroffenen Verabredungen (Leitbild für das gesamte Gebiet und Maßnahmen)
– kein Entscheidungsgremium, es geht um gemeinsame Entscheidungsvorbereitung von Politik und Zivilgesellschaft

Nächste Schritte:

– Begleitung Wettbewerb Uferwege Luisenstadt, Thematisieren Uferwege nördliche Spreeseite
– Handlungsempfehlungen zum Thema Lärm zusammenstellen und veröffentlichen, Erfahrungen sammeln mit nachbarschaftlichen Vereinbarungen
– Begleiten der Konfliktgebiete (Versand des Leitbildes an Eigentümer/Kaufinteressenten, alternative Finanzierungen für Eisfabrik und Umsiedlung OTEK)
– Bildung von lokalen und Nachbarschaftskooperationen nach Bedarf
– Informationen über neue Entwicklungen, Probleme und Chancen immer sofort an presse@stadtspree.org
– regelmäßige Information aller Beteiligten durch Beirat
– nächstes Treffen nach den Wahlen

Protokollantin: Theresia Schmidt

Teilnehmerliste (unvollständig):

Bruss, Anwohner
Elfert, Clubcommission
Fischer, Teepeeland
Bertermann, BVV Mitte, B90/Grüne
Funke, Vattenfall Leiter Kraftwerksgruppe Gasturbinen
Grigutsch, Clubcommission
Hirtmann, Spreeacker
Hobrack, Bürgerverein Luisenstadt
Jörg, Mediaspree versenken
Schepers, IHK Berlin
Krüger, Belius
Lafond, Spreeacker
Leichsenring, Clubcommission
Messer, Anwohner
Meyer, Spree:publik Kulturfluss e.V.
Micha, Teepeeland
Oerzen Projektenwicklungsgesellschaft
Panhoff, Stadtrat
Plasch, STATTBAD Berlin UG
Richter, Planungsbüro
Richter, Stiftung Zukunft Berlin
Riedener, Mediaspree versenden
Schaffelder, Ecke Köpenicker
Schmidt, Clubcommission
Schmitt, Anwohner
Schneider, Spree:Publik Kulturfluss e.V.
Schöningh, Anwohner/Spreefeld
Schroeder, Sage Restaurant
Schwoch, Eisfabrik Initiative
Sefranek, Vorstand Genossenschaft für urbane Kreativität
Spallek, Stadtrat
Wetzel, Geschäftsführerin Eckwerk GmbH
Yavuz-Hüseyin, Teepeeland